WAS IST DAS EINHEITLICHE PATENTGERICHT (UNIFIED PATENT COURT)?

Das einheitliche Patentgericht (EPG) (engl. Unified Patent Court (UPC)) ist zuständig für die Rechtsbeständigkeit und die Verletzung jeder europäischen Patentanmeldung und jedes europäischen Patents (außer im Falle eines Opt-outs), einschließlich der Patente mit einheitlicher Wirkung sowie der zugehörigen ergänzenden Schutzzertifikate (engl. Supplementary Protection Certificates (SPC)).

Das einheitliche Patentgericht tritt nach der Ratifizierung des Abkommens über ein einheitliches Patentgericht durch mindestens 13 der Staaten, einschließlich Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich, welche das Abkommen unterzeichnet haben, in Kraft.

Der Prozess wurde gestartet und nach aktuellen Prognosen wird das Patent mit einheitlicher Wirkung und das einheitliche Patentgericht voraussichtlich im September 2017 starten.

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ZEITSCHIENE

RECHTLICHTE ORGANISATION

DAS UPCLA® NETZWERK

UPCLA® ist ein nicht exklusives Netzwerk von in Europa ansässigen unabhängigen Anwaltskanzleien, die für ihre Patentstreitverfahren bekannt sind. Das Ziel ist es, Rechtsstreitigkeiten im gesamten Geltungsbereich des einheitlichen Patentgerichts zu koordinieren und Sie bei der Wahl der am besten geeigneten Kammer für Ihren Fall zu unterstützen.

Schlüsselbegriffe des UPCLA® Netzwerks sind Flexibilität und Einfachheit: durch einen einzigen Ansprechpartner haben Sie Zugriff auf alle Ressourcen, Kompetenzen und Expertisen des Netzwerks und dies vor jeder Kammer, vom Beginn des Verfahrens bis hin zur Vollstreckung der Entscheidung.

4 GRÜNDE ZUR WAHL DES UPCLA® NETZWERKS

  • Expertise

    Expertise

    Das UPCLA™ Netzwerk bündelt Rechtsanwälte und europäische Patentanwälte, die für ihre Patentpraxis, national und international, bekannt sind. Gemeinsam decken wir alle technischen Bereiche ab: wir verstehen Ihre Technik und Ihren Einsatz.
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  • Einfachheit und Flexibilität

    Einfachheit und Flexibilität

    Mit unserem UPCLA™ Netzwerk können Sie vor jeder Kammer agieren und dabei den Vorteil eines einzigen Ansprechpartners nutzen.
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  • Unabhängigkeit

    Unabhängigkeit

    Die Unabhängigkeit aller Anwaltskanzleien, die das UPCLA™ Netzwerk bilden, erlaubt es, sich auf Ihren Fall zu konzentrieren und gleichzeitig den Verwaltungsaufwand und Interessenkonflikte zu reduzieren
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  • Insider Wissen

    Insider Wissen

    Mitglieder des UPCLA™ Netzwerks verfolgen und tragen aktiv bei zur Entwicklung der Verfahrensregeln des EPG, um sicherzustellen, dass sie das beste Wissen über das EPG-Gesetz besitzen.
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KANZLEIEN DES UPCLA® NETZWERKS

  • Loyer Abello

    Loyer Abello

    Paris, Frankreich


    Loyer & Abello besteht aus Rechtsanwälten und europäischen Patentanwälten, welche anerkannte Leistung seit mehr als 20 Jahren vorweisen können.


    Ausgezeichnet als „Excellent“ in Patentstreitigkeiten, sind sie auch viel an der Entwicklung des einheitlichen Patentgerichts beteiligt und haben vor kurzem einen Leitfaden mit Maßnahmen zur Beschaffung von Beweisen vor dem EPG auf LexisNexis veröffentlicht.

    Paris, Frankreich

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  • Zardi

    Zardi

    Lugano, Schweiz

    M. ZARDI & Co.  ist eine 1999 gegründete IP-Firma mit Sitz in Lugano (Schweiz).


    Der Gründer, Marco Zardi, ist ein ernannter, nicht-permanenter technischer Richter am Schweizer Bundespatentgericht.


    Sechs europäische Patentanwälte sind derzeit in der Kanzlei tätig. Die Kanzlei hat viel Erfahrung im Umgang mit Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem EPA, sowie in Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf IP-Rechte vor nationalen Gerichten. Die meisten Anwälte der Kanzlei sind qualifiziert, um vor dem bevorstehenden einheitlichen Patentgericht vertreten zu dürfen.

    Lugano, Schweiz

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  • MLL Legal

    Zürich, Schweiz - Brüssel, Belgien

    Zürich, Schweiz - Brüssel, Belgien

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  • IP LAW GALLI

    Mailand, Brescia, Verona, Parma, Italien

    Mailand, Brescia, Verona, Parma, Italien

    https://www.upcla.eu/wp-content/uploads/2016/03/TeamLoyerAbello-1.png
  • Freylinger

    Freylinger

    Luxembourg, Luxembourg

    1966 gegründet, ist Office Freylinger Luxemburgs größte IP-Anwaltskanzlei. Sie bietet umfassende Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Einreichung und Verfolgung von Patenten, Marken und
    Designs, sowie die Verwertung und Durchsetzung von IP – Rechten auf europäischer und internationaler Ebene.
    Die 17 IP-Experten des Teams bringen Fachwissen aus vielen technischen Gebieten mit, kombiniert mit technischen Qualifikationen und Branchenkenntnissen sowie fundierter Erfahrung im Patent- und Markenrecht.

    Luxembourg, Luxembourg

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  • ALTIUS

    ALTIUS

    Brüssel, Louvain-La-Neuve und Antwerpen, Belgien

    Die Praxisgruppe IP von ALTIUS, ist eine der größten Praxisgruppen im Bereich IP-Recht in Belgien. Unsere Kompetenzen umfassen sowohl die eher traditionellen Beratungsfelder „IP“ und „unlauterer Wettbewerb“, als auch jüngere Rechtsdisziplinen im technologischen Bereich. Patentrecht und Patentangelegenheiten, einschließlich Sortenschutzrecht, sind wichtige Schwerpunkte der Praxisgruppe.
    Die Praxisgruppe IP von ALTIUS wurde in den letzten zehn Jahren durch führende internationale juristische Verzeichnisse konsequent als „hochrangig“ und „sehr empfehlenswert“ eingestuft.

    Brüssel, Louvain-La-Neuve und Antwerpen, Belgien

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  • Botti & Ferrari

    Botti & Ferrari

    Mailand, Bologna, Brescia, Varese, Italien

    Botti & Ferrari ist eine Kanzlei, die auf geistiges Eigentum spezialisiert ist, bestehend aus europäischen und italienischen Patentanwälten sowie europäischen und italienischen Markenanwälten.
    B & F Patentanwälte sind oft in Patentstreitigkeiten vor nationalen Gerichten beteiligt, wo sie Ex-parte als technische Experten im Auftrag ihrer Kunden oder als gerichtlich bestellter technische Berater tätig sind.
    Seit 2012 ist Botti & Ferrari von der Zeitschrift IAM Patent 1000 in die Rangliste italienischer Exzellenz Beratungsunternehmen im Bereich des geistigen Eigentums aufgenommen worden.

    Mailand, Bologna, Brescia, Varese, Italien

    https://www.upcla.eu/wp-content/uploads/2016/12/logo_Bottiferrari.jpg
  • Maiwald

    Maiwald

    München und Düsseldorf

    Maiwald ist eine führende Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtschutzes. Mit 70 Patentanwälten und Rechtsanwälten unterstützen wir Unternehmen umfassend bei der Sicherung, Verteidigung und Durchsetzung ihres Geistigen Eigentums – in Deutschland ebenso wie weltweit.
    Wir verfügen über umfassendes Know-how in einem breiten Spektrum technischer Gebiete.
    In gemischten Teams aus Patent- und Rechtsanwälten beraten und vertreten wir Unternehmen unter anderem in nationalen und internationalen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren, u.a. vor dem Bundesgerichtshof und dem Gerichtshof der Europäischen Union.

    München und Düsseldorf

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  • Vondst

    Vondst

    Amsterdam, Niederlande

    Amsterdam, Niederlande

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  • Icosa

    Icosa

    Paris, Frankreich

    Paris, Frankreich

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